Nachrichten 2017

Auswahl
 

Martin Schulz zu den Ergebnissen vom 21.01.2018 in Bonn

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
das war eine leidenschaftliche Diskussion, die wir heute am 21.01.2018, auf unserem Parteitag in Bonn geführt haben. Wir haben hart gestritten, hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten und immer im gegenseitigen Respekt.

Das war ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie.Wir haben gemeinsam um den besten Weg der SPD gerungen und uns nach einer emotionalen Debatte mehrheitlich entschieden, jetzt mit CDU und CSU über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu verhandeln.
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Mein erstes Jahr in der SPD - Kreistagsfraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen,
nach nun einem Jahr der Arbeit in der SPD Kreistagsfraktion bin ich im politischen Geschäft angekommen und habe das Gefühl, einigermaßen mit den Abläufen vertraut zu sein. Gleichwohl war und ist die politische Arbeit auf der Ebene des Landkreises hoch kompliziert und komplex und von schnellen Entscheidungen geprägt. Daran werde ich mich wohl noch gewöhnen müssen.
Über die Arbeit unserer SPD Kreistagsfraktion möchte ich nun zum Ende des Jahres 2017 berichten. mehr...

 
Foto: kommunalfinanzen_1
 

Der Haushaltsplan der Gemeinde Friedland für 2018 ist beschlossen

Am 30. November 2017 hat der Rat der Gemeinde Friedland mit großer Mehrheit die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2018 beschlossen. Unser Antrag zum Haushaltsplan (im Wortlaut zu finden unter der Rubrik „Anträge“) fand leider nicht die notwendige Mehrheit und wurde nur zum Teil mitgetragen.
Hier haben wir die Rede zum Haushaltsplan 2018 der SPD – Fraktion zum Nachlesen eingestellt:
Zunächst bedanken wir uns – ich denke auch im Namen der anderen Fraktionen - bei der Verwaltung, insbesondere bei den Mitarbeitern der Finanzabteilung für die Erstellung des hervorragenden und umfangreichen Zahlenwerks. mehr...

 
 

Für Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt

Koalitionsvertrag in 60 Sekunden
Wir setzen den Weg der gebührenfreien Bildung fort:
Wir schaffen die Kita-Gebühren ab dem dritten Lebensjahr ab: Auch das erste und zweite Kita-Jahr sind ab 2018 kostenfrei. Zusätzlich stärken wir künftig die Mobilität der Schülerinnen und Schüler. Schrittweise werden zudem die Ausbildung in den Sozial- und Pflegeberufen sowie die Meisterausbildung kostenlos.
Wir investieren in moderne Krankenhäuser:
Die Sanierung und den Ausbau der Hochschulmedizin in Göttingen und Hannover setzen wir fort. mehr...

 
 

Zwölf Punkte für die Sanierung der SPD

Die SPD braucht klare Ziele
.Eine Erneuerung von Programm, Struktur und Organisation ist essentiell für die SPD! Sie muss klare Ziele haben. Die Antworten müssen jetzt durch den Diskussionsprozess innerhalb der SPD erbracht werden. Auch ich habe noch viele Fragen und will nur ein paar Zielrichtungen beschreiben. Zwölf Gewerke sind für diesen Prozess nach meiner Meinung besonders wichtig:
1. Die linke Volkspartei SPD braucht ein neues Grundsatzprogramm!
Die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms bietet die Chance, in größtmöglicher innerparteilicher Demokratie wichtige Zukunftsfragen von Arbeit, Bildung und Teilhabe auch mit Blick auf das digitale Zeitalter zu diskutieren und vor allem: zu entscheiden.
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Soziale Gerechtigkeit ist wichtiger denn je!

Auch wir meinen: „Soziale Gerechtigkeit ist wichtiger denn je!“
Konservative und Wirtschaftsliberale sind die Gewinner der letzten Landtagswahlen. Bestimmte Kreise nutzen das jetzt, um die Wichtigkeit sozialer Reformen grundsätzlich in Frage zu stellen. Mit dem Thema „Soziale Gerechtigkeit“ ließen sich keine Stimmen gewinnen, so der Tenor verschie-dener Kommentare nach den Wahlen. Den Deutschen gehe es ja schließlich so gut wie nie. Doch das ist tendenziöse Stimmungsmache!
Wir sagen: „Das Thema der sozialen Gerechtigkeit ist aktueller und wichtiger denn je. mehr...

 

 

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