Der Haushaltsplan der Gemeinde Friedland für 2018 ist beschlossen

 
Foto: kommunalfinanzen_1
 

Am 30. November 2017 hat der Rat der Gemeinde Friedland mit großer Mehrheit die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2018 beschlossen. Unser Antrag zum Haushaltsplan (im Wortlaut zu finden unter der Rubrik „Anträge“) fand leider nicht die notwendige Mehrheit und wurde nur zum Teil mitgetragen.
Hier haben wir die Rede zum Haushaltsplan 2018 der SPD – Fraktion zum Nachlesen eingestellt:
Zunächst bedanken wir uns – ich denke auch im Namen der anderen Fraktionen - bei der Verwaltung, insbesondere bei den Mitarbeitern der Finanzabteilung für die Erstellung des hervorragenden und umfangreichen Zahlenwerks. Ich bin mir sicher: Auch um dieses Ergebnis beneiden uns die anderen Gemeinden – zu recht.
Nachdem der Entwurf des HH-Plans 2018 im vergangenen Oktober eingebracht wurde, haben sich die Fraktionen – wie in jedem Jahr - mit dem umfangreichen Zahlenwerk beschäftigt. Auch wenn nicht alle Beträge, Ausgaben, Einnahmen und Zusammenhänge bis ins letzte Detail erörtert wurden, so lässt sich doch deutlich erkennen, dass die finanzielle Situation der Gemeinde Friedland derzeit vergleichsweise sehr gut ist. Festzustellen ist dabei auch, dass der vom Bürgermeister eingebrachte Haushaltsplanentwurf 2018 keine überzogenen, unver-antwortlichen Ausgaben vorsieht. Im Gegenteil: Alle geplanten Investitionen sind nach wie vor sinnvoll und nachhaltig für die Zukunft gedacht.
Was wir zudem erfreut feststellen können: Auch die im Rat der Gemeinde Friedland vertretenen politischen Fraktionen haben - wie in den vergangenen Jahren auch - darauf verzichtet mit überzogener und planloser Schaufensterpolitik die Finanzen der Gemeinde in Schieflage zu bringen, was uns mit großer Wahrscheinlichkeit in den kommenden Jahren nicht nur finanzielle Probleme beschert hätte.
Mit dem vorgelegten HH – Plan und den jeweiligen Ansätze und wird gleichwohl dafür gesorgt, dass die sehr hohen sozialen Standards - insbesondere im Bereich der KITA´s und der Schulen - , die durchweg sinnvollen Investitionen, und die nach wie vor umfangreichen Sanierungsmaßnahmen beibehalten und durchgeführt werden können.
Die SPD - Friedland hat sich in den zurückliegenden Jahren für Steuersenkungen eingesetzt. Wie unschwer zu erkennen ist, finden sich die abgesenkten Steuersätze für die Grundsteuern A und B, aber auch für die Gewerbesteuer, im vorgelegten HH-Plan-Entwurf wieder.
Insgesamt müssen folgende Punkte zur Verdeutlichung der Situation genannt werden:
1. Das Steueraufkommen ist nur teilweise steuerbar und steht ganz überwiegend im direkten Zusammenhang mit der jeweils festgelegten Einwohnerzahl
2. Die Finanzierung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen muss gewährleistet bleiben, auch wenn die in Ansatz gebrachten Mittel nicht in jedem Jahr den gleichen Umfang haben.
3. Auch für 2018 ist das geplante Investitionsprogramm umfangreich, jedoch notwendig und sinnvoll
4. Die Personalausstattung in der Verwaltung muss auch in Zukunft vorausschauend und funktionsbezogen gestaltet werden.
5. Unsere sozialen Einrichtungen sollen möglichst weiterhin auf hohem Niveau finanziell gestützt und ggfs. angepasst werden.
6. Die aktuelle finanzielle Situation ist nach wie vor vergleichsweise sehr gut, darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in Zukunft mit Sicherheit nicht so bleiben wird.
Ich verzichte bewusst darauf in dieser Rede zum HH- 2018 Zahlen und Beträge zu nennen. Es geht vielmehr um den Gesamtzusammenhang: „Was steht uns zur Verfügung, und was können wir als politisch Verantwortliche damit für die Bürgerinnen und Bürger erreichen, was können wir für sie anbieten und bereitstellen.“ Die Verwaltung hat uns eine umfangreiche Liste mit den freiwilligen Leistungen zusammengestellt. Allein diese Liste weist ca. 900.000,- Euro aus. Es muss jedem bewusst sein, dass diese Leistungen in schlechten Zeiten auf den Prüfstand müssen und notfalls zu streichen sind – auch wenn es dann mal weh tut.
Es geht aber auch um die Höhe der Gebühren und Steuern, die wir den Bürgern und Bürgerinnen für die vielfältigen Leistungen abverlangen müssen und können.
Noch in der laufenden Woche haben wir die Wünsche und Anträge aus den Ortschaften für den HH – 2018 diskutiert und in Abstimmung mit der Verwaltung in den HH-Planentwurf einarbeiten lassen.
Auch mehrere Anträge aus den Fraktionen und der Verwaltung selber sind nunmehr im HH-Planentwurf berücksichtigt.
Daher haben sich diverse Positionen im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt noch einmal geändert. Insgesamt bleiben die Ergebnisse jedoch positiv.
Zusammenfassend bitte ich - bzw. die SPD – Fraktion - darum, dem HH 2018 in der vorliegenden Form, mit den eingearbeiteten Wünschen aus den Ortschaften, mit den Ergänzungen aus der Verwaltung, und den Anträgen der Fraktionen, zuzustimmen.
Für die SPD – Fraktion im Rat der Gemeinde Friedland:
Frank Holzapfel, Vorsitzender,