Mein erstes Jahr in der SPD - Kreistagsfraktion

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen,
nach nun einem Jahr der Arbeit in der SPD Kreistagsfraktion bin ich im politischen Geschäft angekommen und habe das Gefühl, einigermaßen mit den Abläufen vertraut zu sein. Gleichwohl war und ist die politische Arbeit auf der Ebene des Landkreises hoch kompliziert und komplex und von schnellen Entscheidungen geprägt. Daran werde ich mich wohl noch gewöhnen müssen.
Über die Arbeit unserer SPD Kreistagsfraktion möchte ich nun zum Ende des Jahres 2017 berichten. Eines unserer wichtigen Themen, das auch mir am Herzen liegt, ist das "schnelle Internet/Breitbandausbau", ein hoch komplizierter Vorgang und nicht so einfach umzusetzen, wie es sich alle Beteiligten wünschen. Zudem dauert die Umsetzung leider länger als gedacht. Hier bleiben wir am „Ball“.
Anbei möchte ich einige Beispiele benennen, die wir als Mehrheitsgruppe im Kreistag auf den Weg gebracht und z.T. schon erledigt haben. Als Mitglied des Ausschusses für Kultur, Sport und Partnerschaften habe ich an den entsprechenden Themen, wie z.B. der Erhöhung des Sportförderprogramms von 100.000€ auf 250.000€ oder der Unterstützung jugendlicher sportlicher Talente durch die Förderung der Pro Sport gGmbH mitgewirkt.
Einige Punkte und Themen, die unsere Mehrheitsfraktion von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Freien Wählergemeinschaft im Landkreis Göttingen bereits in der laufenden Legislaturperiode erledigt bzw. auf den Weg gebracht hat, möchte ich an dieser Stelle aufzählen:
Geplant ist eine grundlegende Tarifreform des Zweckverbandes Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN), die Einrichtung einer Schnellbuslinie Göttingen-Duderstadt und die Entwicklung eines Konzeptes für Familienzentren. Das erfolgreiche Programm KinderBildungZukunft (KIBIZ) soll auf den neuen Landkreis ausgedehnt, die Regelungen des SGB II für die Kosten der Unterkunft sollen mit „Augenmaß“ angepasst werden. Die Einrichtung einer IGS in Hann. Münden und Osterode wird geprüft, ebenso wie die Einrichtung einer Oberstufe in Bovenden. Auch die Einsetzung von Regionalbeauftragten in den Kommunen, die Absicherung der Energieagentur für weitere 5 Jahre, die Förderung der Altbausanierung und die Unterstützung des Naturparks Münden ist in Arbeit. Die Kulturförderung wird weiterhin erhalten, die Sportstättenförderung wird ausgeweitet.
Am 20.12.2017 fand die letzte Sitzung des Kreistages statt, die glücklicherweise nur 42 Tagesordnungspunkte hatte. Den Schwerpunkt bildete der Haushalt 2018. Darin enthalten waren Personalentscheidungen im Bereich der Jugendhilfe und die Gestaltung des Neubaus des Verwaltungsgebäudes vom Landkreis Göttingen, bei der wir uns als SPD für die kostengünstige Variante erfolgreich eingesetzt haben. Mit den Stimmen unserer Mehrheitsgruppe wurde der 617 Millionen Etat, mit einer gut händelbaren Unterdeckung von 1,3 Millionen, verabschiedet,
Gerne halte ich Sie weiterhin auf dem aktuellen Stand meiner Arbeit für den Landkreis Göttingen und speziell für unsere Gemeinde Friedland auf dem Laufenden.
Ich wünsche euch / Ihnen allen ein schönes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und alles Gute für das neue Jahr 2018.
Herzliche Grüße,
Hans-Jürgen Mack
Kreistagsabgeordneter der SPD Fraktion