Vor einhundert Jahren legten mit der „Novemberrevolution“ Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen die Grundlagen für einen demokratischen Sozialstaat. Es war die SPD, die eisern daran festhielt, die parlamentarische Demokratie zu sichern, und das Ende der Monarchien zu betreiben. Zu den Errungenschaften der sozialdemokratisch geprägten Politik der damaligen Zeit gehörten u. a. die Abschaffung der Zensur bzw. die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung, die allgemeine Einführung des 8-Stundenarbeitstages und auch die Durchsetzung des allgemeinen Verhältniswahlrechts. mehr...
Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Mitglied im Bundesvorstand der SPD, hat unser Positionspapier zur Rentenpolitik an die Rentenkommission weitergereicht. Die Stellungnahme dazu ist unter dem folgenden Link zu finden: mehr...
Mit diesem offenen Brief wendet sich die Fachkrankenschwester Jana Langer an den neuen Gesundheitsminister Spahn und spricht darin die desaströse Situation der Pflege an: Sehr geehrter Herr Spahn! Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Amt, in das Sie, wie auch immer, berufen wurden. Wenn ich eine neue Arbeitsstelle antrete, muss ich entsprechende Qualifikationen vorweisen, ansonsten arbeite ich unterbezahlt als Hilfskraft ohne entsprechende Anerkennung. Meine Kollegen, und wir sind keine unwesentliche Masse, sind dementsprechend entsetzt, dass weiterhin das Amt des Gesundheitsministers mit einem Minister besetzt wurde, der ohne irgendeine Qualifikation und Ahnung, unsere Arbeit betreffend, berufen wurde! Ein Praktikum ersetzt sicherlich nicht die Erkenntnisse, die man benötigt, um zu entscheiden, welche Reformen nötig sind, um endlich wieder eine menschenwürdige Pflege möglich zu machen. Nun mehr...
Eine gründliche Erneuerung der SPD gelingt nur dann, wenn wir Sozialdemokraten lernen, die Zwecke wieder höher zu schätzen als die Mittel. Ein Gastbeitrag von Johano Strasser, Mitglied der SPD-Grundwerte-Kommission. mehr...
Koalitionsvertrag in 60 Sekunden Wir setzen den Weg der gebührenfreien Bildung fort: Wir schaffen die Kita-Gebühren ab dem dritten Lebensjahr ab: Auch das erste und zweite Kita-Jahr sind ab 2018 kostenfrei. Zusätzlich stärken wir künftig die Mobilität der Schülerinnen und Schüler. Schrittweise werden zudem die Ausbildung in den Sozial- und Pflegeberufen sowie die Meisterausbildung kostenlos. Wir investieren in moderne Krankenhäuser: Die Sanierung und den Ausbau der Hochschulmedizin in Göttingen und Hannover setzen wir fort. mehr...
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