Martin Schulz zu den Ergebnissen vom 21.01.2018 in Bonn

 
 

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

das war eine leidenschaftliche Diskussion, die wir heute am 21.01.2018, auf unserem Parteitag in Bonn geführt haben. Wir haben hart gestritten, hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten und immer im gegenseitigen Respekt.

Das war ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie.Wir haben gemeinsam um den besten Weg der SPD gerungen und uns nach einer emotionalen Debatte mehrheitlich entschieden, jetzt mit CDU und CSU über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu verhandeln.

Das, was wir in Bonn erlebt haben, war mehr als eine inhaltliche Auseinandersetzung über die Zukunft der Sozialdemokratie. Wir sind heute in Bonn einen ersten wichtigen Schritt der Erneuerung gegangen. Die Form unserer Debatte war stilbildend. Weniger „Basta“, mehr Debatte, Demokratie und Beteiligung. So sieht die neue SPD aus!

Wir haben in den Sondierungen viel für die Menschen in unserem Land erreicht. Für Familien und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Langzeitarbeitslose, Azubis, Rentnerinnen und Rentner. Für die Gleichstellung von Frauen und Männern, für den Aufbruch in der Bildung und für ein besseres und sozialdemokratischeres Europa!

In den Koalitionsverhandlungen werden wir weiter intensiv verhandeln, um noch mehr für die Menschen in unserem Land rauszuholen. Darum geht es uns: darum, spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen zu erreichen.

Und dann bist Du gefragt! Es wird an Dir und den über 440.000 SPD-Mitgliedern liegen, auf der Basis unseres Verhandlungsergebnisses abzustimmen, ob wir in eine Regierung eintreten.

Das ist unser Weg, den wir gemeinsam gehen. Mutig und entschlossen. Im Geiste unseres heutigen Parteitags.

Herzliche Grüße,
Martin Schulz

 

Für den Fall von formellen Gesprächen mit der Union versprach Schulz weitere Verhandlungserfolge der SPD. Unter anderem in der Gesundheitspolitik seien Ergänzungen des Sondierungspapiers nötig. „Wir werden konkrete Maßnahmen zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin verlangen – und wir werden sie durchsetzen“, sagte er.

Gemeint ist die unterschiedliche Behandlung gesetzlich und privat versicherter Patienten. Zudem müssten befristete Arbeitsverhältnisse künftig die Ausnahme sein. Als dritten Punkt versprach Schulz eine wirksame Härtefallregel für den Familiennachzug von Flüchtlingen.

Die Parteispitze hatte diese drei Forderungen in ihren Antrag für die Parteitagsabstimmung eingebaut.

Das sind genau die inhaltlichen Kritikpunkte der Friedländer SPD, die zur öffentlichen, negativen Stellungnahme geführt haben.

 
    Parteileben