Simone Lange: "Neu" muss auch "neu" sein!

 
 

Raus aus der GroKo und die SPD neu programmieren und das geht nur mit einer neuen Grundidee für das Leben der Zukunft.
Die SPD ist in einer prekären Lage und es ist geradezu die Pflicht eines jeden Sozialdemokraten, sich dafür einzusetzen, die Partei wieder groß zu machen. Das ist in der großen Koalition schon deshalb nicht möglich, weil diesem Zweckbündnis die Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen fehlen. Wir werden die SPD wieder zur Gewinnerin machen und zwar außerhalb der GroKo und mit neuem Programm.
Als erstes werden wir gemeinsam mit allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein neues Grundsatzprogramm schreiben, mit klarer sozial-ökologischer und ökonomischer Wende. Die Zeit ist reif für eine sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV, solidarische Formen des Wirtschaftens, die das Gemeinwohl konsequent über die Profitmaximierung Weniger stellen in Verbindung mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, und für eine Klima- und Umweltschutzpolitik, die die natürlichen Grenzen des Planeten respektiert.
Wir lassen aktuell zu, dass die Erde vor den Augen unserer Kinder zerstört wird. Sie streiken dagegen verzweifelt - und es passiert immer noch nichts. Das hohe Engagement der Kommunen und der Länder allein reicht nicht. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel auf höchster Ebene.
Der Schutz unseres Planeten, der Schutz des Klimas und damit der Schutz der Menschen - auch kommender Generationen - muss Vorrang erhalten.
Darüber hinaus erwarten uns weitere Aufgaben, die auch die SPD bislang nicht zufriedenstellend gelöst hat: Das betrifft unseren Umgang mit Cum-Ex-Geschäften, die Stabilisierung der gesetzlichen Rente und ebenso das Recht von Frauen auf körperliche Selbstbestimmung, das der berüchtigte Paragraph 219 indirekt immer noch in Frage stellt. Letzteres hat gezeigt: 100 Jahre, nachdem das Frauenwahlrecht erkämpft wurde, konnten sich Frauen auf die SPD in der GroKo nicht verlassen.
Die GroKo hat auf die aufgeworfenen Fragen keine Antworten. In einer solchen Lage noch auf Koalitionsvereinbarungen zu beharren und alles gewohnheitsmäßig abzuarbeiten ist in hohem Maße verantwortungslos.