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M Riethig Foto: SPD UB Göttingen

15. April 2021: +++ Pressemitteilung vom 13. April 2021 +++

Landkreis weist für 2020 einen Haushaltsüberschuss von 19.1 Mio. aus.
SPD-Landratskandidat Marcel Riethig sagt deshalb: "Wir wollen die Kommunen stärker unterstützen!"

„Ein Jahresüberschuss von fast 20 Mio. Euro ist ein super Ergebnis", kommentiert Landratskandidat Marcel Riethig (SPD) den Haushaltsabschluss 2020 des Landkreises Göttingen. „Die Maßnahmen von Bund und Land zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen haben volle Wirkung gezeigt." Marcel Riethig sieht auch für das aktuelle Haushaltsjahr 2021 eine tendenziell positive Entwicklung. Der Haushalt für 2021, der im Innenministerium noch zur Genehmigung vorliegt, ist mit einem leichten Überschuss von ca. 400.000 Euro geplant. „Ich gehe davon aus, dass auch in diesem Jahr der Jahresabschluss 2021 bei einem einstelligen Millionen-Betrag liegen könnte", sagt Riethig. „Mit diesen Überschüssen will ich die Gemeinden noch in diesem Jahr stärker unterstützen." Der Landkreis Göttingen habe auf Initiative der Mehrheitsgruppe von SPD, Grünen und Freien Wählern die Gemeinden in 2021 einmalig mit 6 Mio. Euro zusätzlich entlastet. Diesen Betrag will Riethig im Falle seiner Wahl als Landrat noch einmal deutlich erhöhen. Einen Vorschlag würde er nach eigenen Angaben dem Kreistag noch im November unterbreiten. Auf die Höhe will sich Riethig zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht festlegen. Für einen rechtssicheren Beschluss durch den Kreistag sei auch der tatsächliche Spielraum im laufenden Haushaltsjahr entscheidend, so Riethig. Er wolle dafür die Prognosedaten der Verwaltung im Herbst abwarten. „Wir reden aber hier über eine weitere und abermals deutlich spürbare Entlastung der Kommunen", macht Riethig seine Erwartungen zur Höhe der Unterstützung für die Kommunen deutlich.

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